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Stuttgart 21 (28.09.2010 09:55)
Warum so spät mit dem Protest gegen Stuttgart-21?
Diese Frage erscheint ja immer wieder in Beiträgen, Leserbriefen oder persönlichen Meinungen. Stimmt denn dies überhaupt so?
Erinnern wir uns ein wenig zurück. Schon seit über 10 Jahren beschäftigen sich die im "Kopfbahnhof-21" vereinigten Gegner mit Alternativen und wurden nicht gehört.
Vor ca. 6 Jahren trat in Stuttgart Boris Palmer (der heutige grüne Bürgermeister von Tübingen) gegen OB Schuster im 2. Wahlgang nicht mehr an, nachdem er versprochen hatte, daß bei einer gewissen Erhöhung des Beitrag zum Gesamtkostenvolumen der Stadt Stuttgart die Bürger/innen Stuttgarts per Volksabstimmung gefragt werden. Die Kosten stiegen wie jeder wissen kann und es gab keinen Bürgerentscheid.
Vor ca. 3 Jahren wurden bei den Stuttgartern 67.000 Untersschriften gesammelt um einen Bürgerentscheid zu erreichen. Diese Zahl reichte aus um nach dem Landesgesetz so etwas durchzuführen, mehr Unterschriften wären sicherlich bei weiterer Sammlung zusammen gekommen.
Rechtlich gehe dies nicht mehr beschlossen dann OB Schuster und die Mehrheit des Gemeinderats in Stuttgart.
Danach wurde nochmal durchgerechnet von Seiten der Befürworter und plötzlich waren es wie vermutet doch mehr Kosten. Dazu kam ein Gutachten des Bundesrechnungshofes, daß S-21 nicht wirtschaftlich sei und nicht seriös berechnet sei. Das Umweltbundesamt (eine Bundesbehörde des Umweltbundesministeriums) kritisierte auch deutlich S-21, daß dies so finanziell und verkehrstechnisch nicht machbar sei .
Und vor ca. einem Jahr begannen dann montags mit kleiner Zahl die Kundgebungen gegen S-21 vor dem Nordflügel des Hbf in Stuttgart. Innerhalb kurzer Zeit waren es schon immerhin mehrere tausend Teilnehmende.
Vor nicht allzu langer Zeit wurde bekannt, daß die Landesregierung zwei Jahre lang ein Gutachten geheim gehalten hatte, welches sie selbst in Auftrag gegeben hatte. Die Gegner veröffentlichten dies und darin stand, daß die Verkehrsplanungen mit dem Nadelöhr des Tiefbahnhofes so gar nicht funktionieren könne. Dann wurden die Kosten für die Schnellbahntrasse Wendlingen Ulm plötzlich teurer angegeben. Dann haben die Grünen ein Gutachten des Instituts Vieregg vorgelegt, das ebenfalls bestätigte, daß die Kosten von S-21 und neuer Schnellbahntrasse wesentlich teurer kommen würden wie die neuen Berechnungen der Befürworter. Dieses institut ist nicht irgendeines, sondern hat die CSU-Landesregierung in Bayern beraten, daraufhin wurden die Pläne der Magnetbahn München Hbf - Flughafen eingestampft, weil die Kosten wesentlich höher waren als die Regierung unter Stoiber immer behauptete.
All dies und noch viel mehr brachte immer mehr Menschen auf die Straßen, weil sie sich nicht ernst genommen fühlen und weil zurecht der Eindruck entstanden ist, daß vieles vorenthalten wird und man auch angelogen wird.
Der Beginn des Abrisses des Hbf hat den Rest gegeben, die Zahl der sichtbaren Gegner erhöhte sich drastisch. Auch nachdem eine Umfrage bekannt wurde, daß 57 % der Baden Württemberger dieses Projekt einfach nicht wollen weil es zu teuer wird und Geld überall woanders aus dem Ländle abzieht, Steuern die die Menschen zahlen.
Viel wäre noch dazu zu schreiben, Befürworter und Gegner sollten sich immer informieren über die Argumente beider Seiten.
Gerhard Härer
Bündnis 90/Die Grünen
Ortsverband Aichtal-Neckartal
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Beitrag Autor Datum
Stuttgart 21
Härer 28.09.2010 09:55
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