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  Kommunalpolitik
 
Generaldebatte zum Haushalt - was ist das? - 13.1.2006

  (mai)

In der Politik gibt es Vorgänge und Wörter, die eigentlich gar nicht richtig erklärt werden, weil man davon ausgeht, daß jeder weiß, worum es geht. Oft ist das aber gar nicht der Fall.

So fand im Nürtinger Gemeinderat kürzlich die Generaldebatte zum Haushalt statt (wir berichten), aber was ist das bloß?

Ende jeden Jahres erstellt die Stadtverwaltung, genauer gesagt, die Stadtkämmerei den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr. Dieser Haushaltsplanentwurf sieht von der Größe her wie ein dicker Versandhauskatalog aus, innendrin sind hauptsächlich Zahlen.

In diesem Katalog zeigt die Verwaltung auf, wie das kommende Jahr finanziell geplant ist. Viele Posten sind dabei fix, andere kann oder sollte man durch Entscheidungen noch abändern. Einige Zeit nachdem die Kommunalpolitiker/innen das Werk ausgeliefert bekommen haben, dürfen sie, vereinfacht gesagt, darüber diskutieren um schließlich zu entscheiden, wieviel Geld im kommenden Jahr wofür ausgegeben werden soll.

Dieser Prozess hat eine vorgegebene Struktur. Er beginnt mit der sogenannten Generaldebatte. Dabei darf jede Fraktion und Gruppierung (je nach Größe eine bestimmte vorgegebene Zeit) eine Rede halten und Anträge einreichen. Diese Reden sind quasi das "Highlight der Saison", hier können die Fraktionen und Gruppierungen mal sagen, welche politischen Schwerpunkte sie setzen wollen, deshalb ist meist auch viel Publikum da.

Diese wichtige Veranstaltung endet ohne weitere Diskussion, die eingebrachten Anträge werden in verschiedenen Ausschüssen weiterberaten, wo Empfehlungen für ihre Berücksichtigung im Gemeinderat beschlossen werden.  Bei der kommenden Gemeinderatssitzung wird endgültig über die Berücksichtigung der Anträge beschlossen und dann der entsprechend veränderte Haushaltsplan als Teil der Haushaltssatzung verabschiedet.


 


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