Forum

  Nachrichten
Kommunalpolitik
Politik
Umwelt
Kultur
Stattzeitung aktuell
Sport
Nürtingen global
Jugend
Personalia
Verkehr
Arbeitswelt
Soziales
Geschichte
Bauen
Presseschau
Wirtschaft
Kurznachrichten
Zukunftsfähiges NT
NTegration
Veranstaltungstipp

  
Terminkalender
Veranstaltungen
Ausstellungen

  
Kulturtipps
Kneipentest
Bücher
Filme
Musik
Lyrik
Reisen
Hörbücher
NTouren
NThörBar
Musikmachende

  Schatzkästle
Fotogalerie
Fortsetzungsroman
Links
Kinderzeitung
Was kochsch du?
Gabi Zapf (Roman)
Fundgrube
Rundschlag
Jahreszeiten
Hausmittel

  Über uns


 

  Kommunalpolitik
 
Fragen zur Kommunalwahl IV - 2.6.2009
Hauptziele für die nächsten Jahre

  (si)

Im vierten und letzten Teil der Stattzeitungs-Reihe zur Kommunalwahl gaben wir den Parteien und Gruppierungen die Gelegenheit, ihre zukünftigen Arbeitsschwerpunkte selbst darzustellen. Wir fragten: Was ist das entscheidende Ziel Ihrer Partei/Gruppierung, das sie in den nächsten Jahren im Gemeinderat vertreten will?

Die SPD will das soziale Miteinander zwischen unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen fördern. Insbesondere das Miteinander von Jung und Alt liegt ihr am Herzen, aber auch Menschen mit Migrationshintergrund oder Behinderung sollen sich in Nürtingen wohl fühlen. Weitere Schwerpunkte liegen in der Verkehrsentlastung von Innenstadt und Teilorten wie Reudern, Neckarhausen und Oberensingen und einer verstärkten Bürgerbeteiligung an kommunalpolitischen Entscheidungen. Auch die Schaffung einer guten Atmosphäre für die Ansiedlung von Arbeitsplätzen wird als Ziel genannt.

Die CDU sieht ihre Hauptaufgabe darin, die Wirtschafts- und Finanzkrise so zu überstehen, dass keine gewachsenen Strukturen zerschlagen werden und die Menschen in Nürtingen weiterhin hervorragende Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten finden. Überhaupt ist ihr der Bildungssektor besonders wichtig, von der Kleinkindbetreuung bis hin zu den Hochschulen.

Das entscheidende Ziel der Liberalen Bürger / FDP in den nächsten Jahren ist der Schutz und Ausbau von Arbeitsplätzen. Ihrer Meinung nach ist das gleichbedeutend mit dem Schutz von kleinen und mittelständischen Unternehmen. Unternehmerische Aktivitäten müssen durch Vermeidung bzw. Abbau von Bürokratie und unsinnigen Regelungen erleichtert und gefördert werden, um Arbeitsplätze nicht leichtfertig zu verspielen.

Die Nürtinger Liste/Grüne hat als Ziel die Erhaltung des Großen Forst als landwirtschaftliche Nutzfläche vor Augen. Dafür müsse der Flächennutzungsplan geändert werden.

Die Jungen Bürger Nürtingen geben als erklärtes Ziel eine Verjüngung des Gemeinderates an, da sie eine gute Mischung aus Jung und Alt für notwendig halten. Darüber hinaus streben sie ein Wohlfühl-Nürtingen an. Bei Autofahrern sollen der Abbau überflüssiger Ampeln und „grüne Welle“ bei den notwendigen, sowie der Ausbau der Umgehungen von Innenstadt und Teilorten für Wohlgefühl sorgen. Mehr und gepflegtere Kinderspielplätze, ein Biergarten auf der Neckarinsel und die freundlichere Gestaltung des tristen Stadthallenvorplatzes und von Betonwänden sollen für ein geselliges Wohlfühlen aller Bürger sorgen. Überhaupt ist Kultur ein wichtiger Punkt für die Jungen Bürger, für die sie eine Aufstockung der Mittel fordern, um mehr Veranstaltungen zu ermöglichen und bestehende Kultureinrichtungen fördern zu können.

Die Antworten wurden in der Reihenfolge ihres Eintreffens dargestellt. Von der UFB konnten wegen Kontaktschwierigkeiten keine Antworten berücksichtigt werden.

Zusammenfassung
Die Frage nach dem entscheidenden Ziel bot den Parteien/Gruppierungen die beste Gelegenheit, sich effektiv gegen die anderen abzugrenzen. Die Themen der Antworten fallen dementsprechend unterschiedlich, wenn auch wenig überraschend aus.
Alle Parteien, bis auf eine, beziehen sich auf aktuelle und/oder stadtspezifische Themen. Nur die Liberaen Bürger / FDP haben neben programmatischen Gemeinplätzen zur allgemeinen Wirtschaftsförderung nichts zu sagen. Hier erwähnen sie aber das Thema Arbeitslätze, das wir bei der Frage nach der Wirtschaftsentwicklung vermisst hatten. Das genaue Gegenteil dazu bildet die Nürtinger Liste/Grüne, die fast minimalistisch aber mit Entschiedenheit nur die Erhaltung des Großen Forst sonst aber keine weiteren Ziele anführen.
Die CDU sieht die Zukunft am düstersten und verschreibt sich ganz der Schadensbegrenzung bei den Auswirkungen der Wirtschaftskrise. Die Union ist damit die einzige Partei, die sich in ihrer Antwort überhaupt auf die Krise bezieht. Ob der Grund dafür darin besteht, dass die Union die Lage am realistischsten (und ehrlichsten?) einschätzt, oder ob die Krise als Begründung für geplante Kürzungen bzw. Wirtschaftsförderung mit allen Mitteln (Großer Forst?) herhalten wird, bleibt abzuwarten. Die Formulierung konkreter Ziele oder Maßnahmen, vor allem zum Thema Wirtschaft, fehlt in der Antwort der CDU ebenso wie bei der SPD. Was man unter der Schaffung einer „guten Atmosphäre für die Ansiedlung von Arbeitsplätzen“ zu verstehen hat, kann nur vermutet werden.
Gemeinsamkeiten zwischen SPD und Jungen Bürgern finden sich insofern, als beide dafür sorgen wollen, dass sich die Menschen in Nürtingen möglichst wohl fühlen. Die SPD nähert sich dem Thema „Wohlfühl-Nürtingen“ vom Standpunkt des Sozialen Miteinander, während die Jungen Bürger eher auf Geselligkeit, Kultur und Komfort für Autofahrer setzen und sehr viele, sehr detaillierte Vorschläge dafür haben, eine klare Linie aber vermissen lassen.

Sigrid Schmid


 


Anzeigen




Impressum
© 2004-2017 Nürtinger STATTzeitung