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  Kommunalpolitik
 
Die kürzeste Gemeinderatssitzung des Jahres - 22.7.2009
Neubesetzung des Gemeinderates

 

(th) Zum Auftakt ihres Mandates erlebten die neu gewählten Gemeinderäte eine extrem kurze Sitzung – und eigentlich waren es sogar zwei. Als erstes tagte der Gemeinderat in seiner bisherigen Zusammensetzung, um festzustellen, dass keine Hinderungsgründe gegen das Eintreten der neu- und wiedergewählten Gemeinderäte vorliegen. Oberbürgermeister Otmar Heirich blickte anschließend in einer Rede zurück auf die vergangene Gemeinderatsperiode von 2004 bis 2009. Schließlich fand er für jeden der ausscheidenden Stadträte ein paar treffende Worte. Diese fünfzehn bisherigen Mitglieder des Gemeinderates brachten es auf insgesamt 127 Jahre in dem Gremium, wozu allein Annemarie Hammelehle von den Liberalen 24 Jahre beitrug. Die Frauen spielten bei den ausscheidenden Stadträten überhaupt eine große Rolle, wo sie 40 % der Verabschiedeten stellten. Franziska Schaal (SPD) wurde für ihre 20jährige Mitgliedschaft im Gremium mit der silbernen Verdienstnadel des Städtetages ausgezeichnet. In ihrem Schlusswort im Namen aller Ausscheidenden machte sie einerseits deutlich, dass man rückblickend bei der Frage, was man den nun von seinen Vorstellungen realisiert hat, recht bescheiden wird. Andererseits brach sie eine Lanze für die, die nicht immer bei der Mehrheit waren und erinnerte daran, dass der Gemeinderat Auseinandersetzungen braucht und man dabei nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen sollte. Ihr letzter Wunsch war, dass der Flächenverbrauch für neue Baugebiete und Verkehrsflächen in Nürtingen endlich ein Ende findet. Damit ging die Sitzung in alter Zusammensetzung zu Ende und wurde kurz unterbrochen, damit die Stadträte in der neuen Zusammensetzung ihre Plätze einnehmen konnten.

Die Verpflichtung des neu zusammengesetzten Gremiums ging dank des gemeinsam gesprochenen Gelöbnisses noch schneller als zuvor die Verabschiedung der alten Stadträte. Sodann erhielt Jürgen Balz (Freie Wähler) für seine 20 jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat ebenfalls die silberne Verdienstnadel des Städtetages. Die erste Abstimmung des neuen Gemeinderates über die Änderung der Größe der beschließenden Ausschüsse (Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss, Kultur-, Schul- und Sozialausschuss und Bau-, Planungs- und Umweltausschuss) erfolgte sogleich einstimmig, was eine gute Vorbereitung für die kommende Abstimmung über die Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates und die Entsendung von Stadträten in verschiedene Gremien war. Es ist gute Nürtinger Sitte, dass alle Stadträte in einem der beschließenden Ausschüsse sitzen. Dafür ist aber ein einvernehmlicher Beschluss erforderlich, bei dem es noch nicht einmal Enthaltungen geben darf – und das mit 13 Stadträten in ihrer ersten Sitzung! Aber das Gremium bestand diese Bewährungsprobe mit Bravour. Die Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters Thaddäus Kunzmann (CDU), Dr. Otto Unger (Freie Wähler) und Dieter Braunmüller (Nürtinger Liste / Grüne) und der Ortsvorsteher, bei der es auch Enthaltungen der Betroffenen geben durfte, war dann kein Problem mehr und frühzeitig löste sich die Sitzung zum gemütlich-festlichen Empfang im kleinen Saal der Stadthalle K3N auf.

Die Redebeiträge von Oberbürgermeister Heirich können hier als Manuskript eingesehen werden. Natürlich wich die Rede in Details leicht davon ab. Es gilt das gesprochene Wort.


 


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